„Die Macht ist kein Mittel, sie ist ein Ziel. Man errichtet keine Diktatur, um eine Revolution zu sichern; man macht die Revolution, um die Diktatur zu errichten. Der Zweck der Verfolgung ist die Verfolgung. Der Zweck der Folter ist die Folter. Der Gegenstand der Macht ist die Macht.“ O’Brien in 1984 (Orwell, 1949) „Wo immer…

Artikel 11 der EU-Grundrechtecharta, der einen Teil von Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention aufgreift, schützt das Recht der europäischen Bürgerinnen und Bürger, „ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Grenzen Meinungen zu vertreten sowie Informationen und Gedankengut zu empfangen und weiterzugeben“, und bekräftigt, dass „die Freiheit und der Pluralismus der Medien geachtet werden“ Leider steht…

UN-Generalsekretär António Guterres hat ein Programm vorgestellt, mit dem sichergestellt werden soll, dass Inhalte, die den „empirisch gestützten Konsens über Fakten, Wissenschaft und Wissen“ stören, von Online-Plattformen und Online-Medien verschwinden. Er bezeichnet die Fähigkeit von Inhaltsanbietern, „wissenschaftlich gesicherte Fakten durch Desinformation zu untergraben“, als „existenzielles Risiko für die Menschheit“. Mit seinem Policy Brief „Information Integrity…