Licht und Schatten in Deutschen Gerichtssälen

In Deutschland fanden heute zwei wichtige Gerichtsverhandlungen statt, eine in Passau (Bayern) und eine in Leipzig. Das Amtsgericht Passau verurteilte Dr. Ronny Weikl, dem vorgeworfen wurde, falsche Gesundheitszeugnisse ausgestellt zu haben, obwohl er seine auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhende medizinische Meinung geäußert hatte, dass das Tragen einer Gesichtsmaske gesundheitsgefährdend sein kann. In Leipzig klagten zwei Angehörige der deutschen Luftwaffe vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen die Impfpflicht für alle deutschen Soldaten. Während in Passau, einer kleinen Stadt an der Donau im Südosten Deutschlands, das Gesetz ein enttäuschendes Urteil für Dr. Weikl vorsah, als das Gericht ihn zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung sowie einem dreijährigen Berufsverbot als Arzt verurteilte, war Leipzig viel freundlicher zu allen Freunden der Gesundheitsfreiheit: Entgegen aller Erwartungen entschied der Bundesgerichtshof nach einem sehr langen Tag der Beweisaufnahme nicht. Stattdessen – und das ist geradezu sensationell für Deutschland, wo es bisher kaum Anzeichen für eine unabhängige Justiz gab – forderte der Bundesgerichtshof eine weitere Beweisaufnahme. Was das bedeutet, ist fast sicher: Die Forderung nach weiteren Beweisen ist ein Strohhalm, an den sich die Bundesrichter in dem wahrscheinlich verzweifelten Bemühen klammerten, einen möglicherweise katastrophalen Sieg für die beiden Luftwaffenmitglieder zu verhindern, die eine Reihe prominenter und angesehener Wissenschaftler als Zeugen für das völlige Fehlen von Beweisen für die Wirksamkeit der Covid-Impfstoffe geladen hatten.

Zu den Zeugen, die vor dem Gericht in Leipzig aussagten, gehörten Professor Sucharit Bhakdi und Professor Arne Burkhard sowie der Datenanalytiker Tom Lausen. Alle Zeugen legten Beweise vor, die die Wirksamkeit des Impfstoffs drastisch in Frage stellten, während die Vertreter des deutschen Verteidigungsministeriums nach Ansicht von Beobachtern schlecht vorbereitet schienen und praktisch keine Daten vorlegten, um zu belegen, dass das Impfmandat für das Militär gerechtfertigt war.

Unter diesen Umständen kommt die Entscheidung des Gerichts, weitere Beweise anzuhören, einem verzweifelten Versuch gleich, eine Entscheidung zugunsten der Kläger zu vermeiden, was an sich schon einer Sensation gleichgekommen wäre. Hätte das höchste deutsche Gericht den Klägern Ausnahmen von der Impfpflicht zugestanden, wäre das ganze Narrativ der „sicheren und wirksamen“ Impfstoffe in sich zusammengebrochen. So scheint sich das Gericht darauf beschränkt zu haben, die Vorlage weiterer Beweise zu fordern. In Anbetracht der Tatsache, dass die meisten der am ersten Sitzungstag angehörten Beweise von den Klägern stammten, wird deutlich, wie schwach und brüchig das offizielle Regierungsnarrativ zu Impfstoffverordnungen zu sein scheint.

Dr. Ronny Weikl nach dem Verlassen des Gerichtsgebäudes in Passau

Im Fall von Dr. Ronny Weikl zeichnete sich bereits ab, dass es nicht zu einem gerechten, sondern zu einem „politisch korrekten Urteil“ gegen Dr. Weikl kommen würde. In einer Stellungnahme unmittelbar nach dem Verlassen des Passauer Gerichtsgebäudes zeigte sich Dr. Weikl, der von Hunderten von Anhängern umringt war, die beim Betreten des Gerichtsgebäudes „Freispruch!“ skandierten, recht optimistisch: „Der Richter und die beiden Schöffen in der Jury tun mir leid“, so Weikl. „Ihnen hat der Mut gefehlt, zu einem gerechten Urteil zu kommen. Stattdessen haben sie den einfachen Ausweg gewählt und sind dem Ruf der Regierung gefolgt. Wir werden dieses Urteil anfechten, keine Frage.“