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Robert F. Kennedy, jr. zum Referendum am 28. November:
Bleibt die Schweiz „die Festung der direkten Demokratie“?
Wird die Schweiz die Festung der Demokratie bleiben? Wird sie der Leuchtturm sein, welcher der Welt den Weg weist, indem sie durch ihr Votum die Völker zur Wachsamkeit aufruft, um durch zivilen Ungehorsam einem Kapitalverbrechen biblischen Ausmaßes ein Ende zu setzen, welches das Ende der Menschheit bedeuten könnte?
ROBERT F. KENNEDY, jr.
Mit diesen klaren und starken Worten wandte sich CHD-Präsident Robert F. Kennedy, jr. am 12. November bei der Kundgebung in Bern an die Schweizer. Der erfolgreiche Anwalt
und Umweltschützer, Neffe des früheren US-Präsidenten JFK, war in letzter Minute in die schweizerische Hauptstadt geflogen, um die Menschen und die „Freunde der Verfassung“ in ihrem Bemühen zu unterstützen, das Covid-Gesetz abzulehnen, welches im September letzten Jahres vom Bundesparlament ohne Debatte verabschiedet worden war. Obwohl die Covid-Maßnahmen im Vergleich zu anderen Ländern eher maßvoll geblieben waren, was viele Bürger beruhigt haben mag, ist das Gesetz ein
versteckter Versuch der Bundesregierung und internationaler Organisationen, die dezentral organisierte Schweiz zu zentralisieren und ein Notstandsregime einzuführen. Das Covid-Gesetz soll es ihnen ermöglichen, ihre Zwangsanordnungen bis 2031 durchzusetzen, ein Datum, das mit der vom Weltwirtschaftsforum geplanten „Nachhaltigkeits-Agenda 2030“ korrespondiert. In der Schweiz hat die Volksabstimmung am 28. November
bereits begonnen. Eine Vielzahl von Bürgern stimmt bereits per Post ab, während andere am 28. November an die Urne gehen werden. Auf der Tagesordnung stehen drei Vorlagen: eine Initiative zur Stärkung der Krankenpflege, eine Initiative zur Ernennung von Richtern durch Losentscheid und die ‚Änderung des Covid-19-Gesetzes vom 19. März 2021‘. Dieser Text beinhaltet die Einführung des Covid-Zertifikats oder ‚Gesundheitspasses‘ und die Einführung eines Ausnahmeregimes, welches die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger und die Kompetenzen der Kantone beschneidet und den demokratischen Prozess ausheblet, ohne dies jedoch explizit zu formulieren.
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Referendum am 28. November: Wird die Schweiz "die Festung der direkten Demokratie" bleiben?
Von Senta Depudyt
Botschaft von Erzbischof Carlo Maria Viganò anlässlich des Referendums in der Schweiz am 28. November
Das Trojanische Pferd der Eidgenossenschaft – Ein „Nein“ für das „Ja zur Demokratie“
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ROBERT F. KENNEDY, jr.
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